Cosima Paltz / Foto: Thomas Protz
Das Grüne im Sommer, das Glatte im Winter
Neulich, bei einem Treffen des Heimatvereins Tempelhof, gab „unser“ Bezirksstadtrat, Herr Oliver Schworck, einen Überblick über die vielfältigen Aufgaben seiner Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Natur und Umwelt. Neben Themen wie die Erreichbarkeit des Bürgeramts – die Verwaltung arbeitet an der Verbesserung - gab es zwei Punkte, die mich veranlassen, auch den Lesern der Stadtteilzeitung von der Veranstaltung zu berichten.
„Das
Grüne im Sommer“: Vor einigen Tagen konnte man der Presse entnehmen,
dass die Zuständigkeit für die Betreuung von sieben Plätzen im Bezirk
an andere Behörden abgegeben werden soll. Das ist falsch! Vielmehr soll
eine neue Grundlage für mehr Lebensqualität im Kiez geschaffen werden:
Bisher waren diese Plätze grundbuchrechtlich als Straßenland
registriert, obwohl es sich zum Teil, wie beim Viktoria-Luise-Platz, um
aufwändig gestaltete Gartendenkmalanlagen handelt.
Dieser
Status wird durch Entwid-mung umgewandelt. Die fortan „Geschützten
Grünanlagen“ verursachen dann zwar mehr Aufgaben und Kosten,
beispielsweise müssen - ähnlich wie bei Privatgrundstücken -
Reinigungs- und Schneebeseitigungsgebühren für den entsprechenden
Straßenbereich entrichtet werden. Dafür können aber auch mehr Rechte
durch das Bezirksamt wahrgenommen werden, denn diese Schmuckplätze, wie
z.B. der Alboinplatz oder der Bayerische Platz, sollen zukünftig
verstärkt als Erholungsinseln im Häusermeer dienen. Durchpreschende
Radfahrer müssen sich dann andere Wege suchen, ebenso wie Nutzer, die
nicht in einen Park gehören.
„Das Glatte im Winter“ wird uns
bald wieder beschäftigen, insbesondere die Hausverwaltungen und
Grundstückseigentümer. Bisher gab es Listen beim Einwohnermeldeamt -
landläufig auch „Schneekataster“ genannt - in denen die beauftragten
Winterdienste registriert wurden. Die rechtliche Verantwortung bei
Schadensfällen oder bloßem Nichträumen ging damit auf die jeweilige
Firma über.
Doch das Chaos des letzten Winters -
tragischerweise gab es zwei Unfälle mit Todesfolge im Bezirk - zwang zu
einer Gesetzesänderung: Der Grundstückseigentümer bleibt in der
Verantwortung. Er muss zukünftig darauf achten, dass das von ihm
beauftragte Unternehmen die Schneeräumung ordnungsgemäß ausführt. Herr
Schworck kündigte an, dass in der nächsten Saison das Ordnungsamt
besonders intensive Kontrollen durchführen wird. Bei Nichträumung
drohen Ersatzvornahmen durch die BSR, die Rechnung plus Bußgeldbescheid
gehen an den Eigentümer.
Na, soweit will es wohl kaum jemand
kommen lassen wollen. Sie sehen aber, die Aufenthaltsqualität im Freien
wird kontinuierlich verbessert.
Marina Naujoks
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Oktober 2010 Stadtteilzeitung
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